327 Millionen Euro: Welche Investitionen plant die Stadt Mettmann
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Wir haben uns auch in diesem Jahr den Haushaltsentwurf der Stadt Mettmann im Detail angeschaut und möchten Sie gerne darüber informieren, welche Investitionen die Stadt in den nächsten Jahren plant. Auf insgesamt über 900 Seiten des Nachtragshaushalts und den laufenden Gremienberatungen konnten wir 90 Einzelmaßnahmen mit einem gesamten Investitionsvolumen von über 327 Millionen Euro identifizieren. Wir haben alle Maßnahmen in einer umfassenden Übersicht für Sie zusammengestellt.
Investitionsschwerpunkte sollen in den kommenden Jahren bei Schulen (225 Millionen Euro), Feuerwehr/Rettungsdienst (39 Millionen Euro), Hallenbad (20 Millionen Euro), Baubetriebshof (13 Millionen Euro) und Straßenerneuerungen (10 Millionen Euro) liegen. In diesem pdf Dokument haben wir alle geplanten Investitionsmaßnahmen übersichtlich auf einer einzigen Seite aufgelistet. So können Sie sich einen Überblick verschaffen.
Wie man all‘ diese Projekte finanzieren möchte, darauf gibt die Verwaltungsspitze bisher keine Antwort. Ungeachtet dessen haben CDU, SPD und Grüne bereits den 214 Millionen Euro teuren Masterplan Schulen durch die Fachausschüsse gewunken. Ohne zu wissen, wie sie es finanzieren möchten. Das ist verantwortungslos. Deshalb stellen wir zum Haupt- und Finanzausschuss am 18. März eine Anfrage, die zum Ziel hat, Finanzierungskonzepte vorzulegen und sich den Auswirkungen sowie Folgen der beabsichtigten Vorhaben widmet (wir berichteten).
Fakt 1: Die Stadt hat in den vergangenen Jahren immer deutlich mehr geplant, als sie tatsächlich umsetzen konnte. Daraus resultierend bezweifeln wir, dass Mettmann sowohl in finanzieller als auch personeller Hinsicht überhaupt in der Lage, Bauprojekte in einer nie da gewesenen Größenordnung im avisierten Zeitraum umsetzen zu können.
Fakt 2: Enorme Zeitverzögerung bei laufenden Projekten wie dem Kita-Ausbau in Obschwarzbach oder Kostenexplosionen wie beim Umbau des ehemaligen Autohauses an der Willettstraße zur Interimswache, lassen die begründete Annahme zu, dass Kosten- und Zeitpläne auch diesmal nicht eingehalten werden können.
Lösung: Wichtige Zukunftsinvestitionen einerseits, und die angespannte Finanzlage anderseits, müssen miteinander in Einklang gebracht werden. Priorisierungen, das Üben in Verzicht und das zeitliche Strecken sind hierbei bewährte Methoden. Konkrete Vorschläge haben wir bereits unterbreitet. Es benötigt eine wirklichkeitsgetreue und verhältnismäßige Planung, die nur das einplant, was dringend notwendig sowie finanzierbar ist und im vorgesehenen Zeitraum auch tatsächlich umgesetzt werden kann.
