Stellungnahme: Schulbus Obschwarzbach

Für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 13. Februar 2025 (öffentliche Sitzung, Beginn 17 Uhr im Rathaus Mettmann) steht erneut das Thema „Schulbus Obschwarzbach“ auf der Tagesordnung.
Im Mai 2024 wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, AfD und FDP mehrheitlich dem Vorschlag der Verwaltungsspitze gefolgt, „den Schulbus für die Beförderung der Kinder aus Obschwarzbach an die Mettmanner Schulen einzustellen“. Hierbei handelt es sich um eine Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung, mit der jährlich 82.000€ eingespart werden soll. Wir von der Wählergemeinschaft M.U.T. haben dem Verwaltungsvorschlag nicht zugestimmt.
Nur kurze Zeit später wurde der Beschluss wieder zurück genommen. Die Fahrt mit dem ÖPNV war entgegen zunächst anders lautender Aussagen nicht uneingeschränkt zumutbar.
Aktuell wohnen 60 Kinder in Obschwarzbach, die Schulen in Mettmann besuchen. Diese werden Stand heute mit Schulbussen zu den jeweiligen Schulen hingefahren und nach Unterrichtsschluss wieder zurück nach Obschwarzbach (Schulbus).
Während der Unterrichtszeit werden die Schulbusse benötigt, um Kinder der Mettmanner Schulen zum Schwimmunterricht und danach wieder zurück zur Schule zu fahren (Schwimmfahrten).
Außerdem fahren die Busse Schülerinnen und Schüler der beiden Gymnasien im Rahmen der Oberstufenkoordination zwischen den Schulen hin- und her, da so ein breites Spektrum an Fächerangeboten gewährleistet werden kann (CO-OP-Fahrten).
Darüber hinaus wird ein „Schülerspezialverkehr“ auch für einige weitere Fahrten benötigt, um die Kinder sicher im Rahmen schulischer Veranstaltungen zu befördern.
Insgesamt sind aktuell 2 Schulbusse im Einsatz, die nach Tagespauschalen mit einem Gesamtaufwand von 229.235 € im Schuljahr 2024/2025 abgerechnet werden. Darin sind sämtliche Fahrten und Leistungen im Rahmen des Schülerspezialverkehrs enthalten.
„Da die unterschiedlichen Fahrtarten … Bestandteil eines integrierten Fahrplans sind, ist eine getrennte Aufstellung der Kosten für einzelne Schulen oder Fahrtarten seitens des beauftragten Busunternehmens nicht möglich“, heißt es in den Ausführungen der Verwaltung.
Wie wird eine mögliche Ersparnis nun berechnet? „Die Verwaltung hat anhand der Fahrpläne eine durchschnittliche Berechnung der einzelnen Fahrtkosten selbst vorgenommen.“ – nach welchen Kriterien Teile eines Gesamtpakets auf die einzelnen Bestandteile umgelegt wurden, wird dabei nicht näher erläutert.
Im Detail führt die verwaltungseigene Berechnung zu folgender Aussage:
„Aktuell belaufen sich die monatlichen durchschnittlichen Kosten pro Schüler_in für den Schülerspezialverkehr (inklusive CO-OP/schulische Kooperationsfahrten Fahrten und Schwimmfahrten) im Schuljahr 2024/2025 auf 3.820 €.“
3.820 € monatliche Kosten pro Schüler – auf eine Plausibilitätsprüfung hat man an dieser Stelle offensichtlich verzichtet. Nachvollviehbar wird der Wert, wenn man die jährlichen Gesamtkosten des Schülerspezialverkehrs in Mettmann mit ALLEN Fahrten (Schulbus, Schwimmfahrten und CO-OP-Fahrten) auf 60 Obschwarzbacher Kinder aufteilt und zudem noch monatlich und jährlich und vertauscht.
Tatsächlich werden aber gerade mit den Schwimm- und CO-OP-Fahrten deutlich mehr Kinder befördert, die auch nicht alle ausschließlich in Obschwarzbach wohnen. Weiterhin werden die zukünftigen Schülerbeförderungskosten auf Basis des Schuljahrs 2024/2025 geschätzt. Obwohl – laut Verwaltungsvorlage selbst – davon auszugehen ist, dass „zukünftig mehr Schülerinnen und Schüler aus Obschwarzbach an Mettmanner Grundschulen angemeldet werden.“ Grund hierfür ist ein Ratsbeschluss der Stadt Ratingen, keine auswärtigen Kinder mehr aufzunehmen.
Als „Ergebnis“ wird dann eine „durchschnittliche Einsparung“ (aus einem Wert) präsentiert. Verbunden mit dem Hinweis: „Sofern der Schülerspezialverkehr in seiner gültigen Form gekündigt wird, muss eine neue Ausschreibung erfolgen. Dies kann zu veränderten -ggf. höheren- Aufwendungen führen, welche die Verwaltung aktuell nicht absehen kann.“
Und auf dieser Basis soll durch die politischen Vertreter eine Entscheidung getroffen werden? Nicht mit uns. Wir stehen an der Seite betroffener Eltern und Schüler.