Millionengrab Hallenbad
Wir haben das Thema Hallenbad nochmal auf die Agenda gesetzt und damit die Möglichkeit geschaffen, die Notbremse zu ziehen. Für die im letzten Jahr beschlossene Sanierung des 50 Jahre alten Hallenbades (damals 11 Mio. Euro) werden in diesem Jahr bereits 14,5 Millionen Euro aufgerufen. Es deutet sich ein Millionengrab an.
Deshalb haben wir im letzten Monat beantragt, dass eine Wirtschaftlichkeitsberechnung inkl. Folgekostenbetrachtung für die Varianten a) Sanierung, b) Neubau oder c) einer Zusammenlegung beider Bäderbetriebe durchgeführt und so die für die Stadt wirtschaftlichste Lösung ermittelt werden soll. Diesen Vorschlag haben CDU, GRÜNE, SPD, FDP, ZSM und AfD abgelehnt. Somit hält eine politische Mehrheit an der teuren Sanierung – trotz Kostenexplosion – fest.
Damit vergibt man auch im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung eine große Chance. Bevor man 14,5 Mio. € für die Sanierung des 50 Jahre alten Hallenbades investiert, sollte eine Wirtschaftlichkeitsberechnung Aufschluss darüber geben, ob eine Sanierung oder ein Neubau mittel- bis langfristig, auch mit Blick auf künftige Betriebs- und Unterhaltungskosten, die nachhaltigere und wirtschaftlichere Lösung ist.
Sowohl die anstehende Überplanung des benachbarten Stadthallen-Areals, als auch die Idee eines Ganzjahresschwimmbades am Stadtwald hätten zukunftsweisendes Potenzial bieten können. Alternativen zur Sanierung hätten nicht zuletzt aufgrund unserer angespannten Haushaltslage sorgsam geprüft werden müssen.
In §13 der Kommunalhaushaltsverordnung heißt es, dass bevor Investitionen beschlossen und im Haushaltsplan ausgewiesen werden, unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten ein Wirtschaftlichkeitsvergleich durchgeführt werden soll. Das hat man in Mettmann nicht gemacht.
Das es auch anders geht, zeigen 8 aktuelle Beispiele aus anderen Städten. In Bergen, Eberbach, Hemer, Niestetal, Schwabach, Weinstadt, Witten und Worpswede kosten Neubauprojekte von Hallenbädern zwischen 11,7 Mio. € und 17,5 Mio. €. Dafür erhalten die Städte noch Fördergelder zwischen 3 Mio. € und 6,5 Mio. €.
Und in Mettmann? Hier pumpt man lieber 14,5 Millionen Euro in ein 50 Jahre altes Hallenbad. Von Fördergeldern ist bisher keine Spur. Kein Wirtschaftlichkeitsvergleich kommt einem verantwortungslosen Umgang mit Steuergeldern gleich. Dabei lagen alternative Vorschläge auf dem Tisch. Was bleibt, ist ein Fass ohne Boden.