Der Düsselring ist Dauerthema in Mettmann. Risse und Schlaglöcher zieren seit Jahren die stark befahrene Straße in Mettmann-West. Auf der Rumpelpiste lauern gefährliche Schlaglöcher – Es wird immer nur notdürftig geflickt. Die Frage aller Fragen: Wann wird der Düsselring endlich saniert?
Seit Januar gilt „wegen der Straßenschäden aus Gründen der Verkehrssicherheit auf dem gesamten Düsselring Tempo 30. Dies zunächst einmal für die Wintermonate“, heißt es in der städtischen Pressemeldung. Zur nächsten Sitzung des Ausschusses für strategische Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauen am 17. Mai setzt die Ratsfraktion M.U.T. das Thema auf die Tagesordnung.
Mindestens genauso lange wie über die Sanierung des Düsselrings diskutiert wird, stehen die Straßenausbaubeiträge für Anlieger (§8 KAG) auf dem Prüfstand. Das war auch der Grund, warum die Straßensanierung immer wieder zurückgestellt wurde. Seit 10 Jahren ist die Sanierung Thema in der Politik. Im Jahr 2016 stellte die Verwaltungsspitze ein Konzept mit zeitlichen und finanziellen Auswirkungen vor. Seinerzeit sollte die Umsetzung 2019 starten und nach mehreren Bauabschnitten bis 2024 fertiggestellt sein. Kostenpunkt: Knapp 4 Millionen Euro.
Zwar wurden die Wahlversprechen zur Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeiträge noch immer nicht rechtssicher im Gesetz verankert, jedoch startete die NRW-Landesregierung im September 2020 ein Förderprogramm, welches mittlerweile eine Förderung des Anliegeranteils für straßenausbau-beitragspflichtige Maßnahmen gemäß § 8 KAG NRW von 100 Prozent vorsieht. Anlieger würden demnach nicht durch Anliegerbeiträge zur Kasse gebeten werden müssen. Die Richtlinie gilt bis zum 31.12.2026. Das Land stellt jährlich 65 Millionen Euro zur Verfügung – seit September 2020 wurden 42,5 Millionen Euro verausgabt.
Auch wenn die Landesregierung ihr Wahlversprechen, die Straßenbaubeiträge abzuschaffen, noch nicht eingelöst hat, zeigt das Förderprogramm zumindest eine Möglichkeit auf, wie eine Sanierung ohne finanzielle Beteiligung der Anlieger vorangetrieben werden kann. In einer aktualisierten Version des Straßen- und Wegekonzepts der Stadt Mettmann aus März dieses Jahres taucht der Düsselring bis 2027 gar nicht auf. Dabei darf die dringend notwendige Sanierung nicht aus dem Auge verloren werden. Die Chancen einer für Anlieger kostenneutralen Sanierung des maroden Düsselrings standen zu keinem Zeitpunkt besser. Daher sollte das Dauerthema nun endlich angepackt werden.
Anfrage zum Ausschuss für strategische Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauen am 16. Mai 2023:
- Wie stellt sich der aktuelle Zustand des Düsselrings nach Ansicht der Verwaltung dar?
- Was würde die Sanierung nach derzeitigem Stand kosten?
- Hat die Stadtverwaltung bereits geprüft, ob die Sanierung des Düsselrings für die Anlieger kostenneutral durchgeführt werden kann? Mit welchen Kosten wäre unter Inanspruchnahme der Förderrichtlinie für die Stadt Mettmann zu rechnen?
- Welche Synergieeffekte und Kosteneinsparungen ließen sich erzielen, wenn die beschlossene Kanalsanierung zusammen mit der Straßensanierung ausgeführt würden?
- Wie sieht nach Ansicht der Verwaltung die weitere Zeitschiene von der Planung bis zur Umsetzung der dringend notwendigen Straßensanierung Düsselring aus?