Was Mettmann 2023 investieren möchte – Teil 3: Investitionen – Städtischer Haushalt erklärt

Die Stadt Mettmann plant im Haushaltsentwurf 2023 mit Investitionen in Höhe von 43,2 Millionen Euro. Durch Verpflichtungsermächtigungen sollen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Investitionen von weiteren 97,5 Millionen Euro eingegangen werden. Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten belaufen sich im Jahr 2023 auf 6,9 Millionen Euro. Im 588-seitigen Haushaltsentwurf haben wir 86 geplante Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2023 gefunden, die wir in der nachfolgenden Übersicht zusammengetragen haben. Zudem erklären wir, was Investitionen sind und welche Auswirkungen sie auf den städtischen Haushalt haben.

Investitionen & finanzielle Auswirkungen

Von einer Investition wird dann gesprochen, wenn Finanzmittel verwendet werden, um Wirtschaftsgüter anzuschaffen, die über einen längeren Zeitraum genutzt werden. Zu einem großen Teil handelt es sich um Baumaßnahmen. Die Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit werden im Finanzhaushalt veranschlagt, der die voraussichtlichen Geldflüsse im Haushaltsjahr darstellt. Der Finanzhaushalt dient der Liquiditäts- und Investitionsplanung. Die angeschafften Investitionsgüter werden in der Bilanz dem Anlagevermögen zugerechnet. Da der Auszahlung für eine Investition gleichzeitig der entsprechende Gegenwert durch Zunahme des Vermögens gegenübersteht, ändert sich die Bilanz zunächst nicht. Investitionen schlagen sich daher nicht direkt im Ergebnishaushalt, aber im Finanzhaushalt nieder.

Erst die Abschreibungen führen zu Aufwendungen, die sich im Ergebnisplan darstellen. Siehe hierzu auch Teil 1 unserer Reihe „Städtischer Haushalt erklärt“ zum Thema „Aufwendungen & Erträge“. Die bilanziellen Abschreibungen stellen im Haushalt 2023 einen Anteil von 7,6% bzw. 11,15 Millionen € der Aufwendungen dar. Weil Investitionen zumeist über Kredite finanziert werden, fallen Zinsen an, die sich ebenfalls als Aufwand im Ergebnisplan wiederfinden.

Übersicht der geplanten Investitionen im Jahr 2023:

BezeichnungInvestition 2023
Neubau Gesamtschule, Mittel für Planung (Gesamtinvestition: 67,6 Mio. €)13,60 Millionen €
Planungskosten Neubau Feuerwache Am Peckhaus (Gesamtinvestition: 40,5 Mio. €)8,50 Millionen €
Neubau einer 6-gruppigen Kita am Düsselring (Gesamtinvestition: 6 Mio. €)2 Millionen €
Straßenerneuerung (Beckershoff-/Bergstr./Eschenkämpchen/Heimsang1,76 Millionen €
Sanierung Hallenbad (Gesamtinvestition: 14,5 Mio. €)1,5 Millionen €
Erweiterung Kita Obschwarzbach (zusätzliche Mittel)900.000,00 €
Sanierung Sportplatz Am Pfennig820.000,00 €
Umbau Schulgebäude Peckhauser Str.650.000,00 €
Erneuerung Lüftungsanlage Grundschule Herrenhauser Str.575.000,00 €
Neubau Feuerwehr-Fahrzeughalle Obschwarzbach (Kostensteigerungen)550.000,00 €
Kanalsanierung Kaldenberg550.000,00 €
Ersatzbeschaffung Müllfahrzeuge407.000,00 €
Ertüchtigung Gebäude Borner Weg (Gesamtschule)400.000,00 €
Neubau der 5-gruppigen Kita Spessartstr. (zusätzliche Mittel)400.000,00 €
Umbau Goethestr. / Düsseldorfer Str.400.000,00 €
Fenster- und Sonnenschutzerneuerung Heinrich-Heine Gymnasium360.000,00 €
Weiterentwicklung Radwegenetz312.000,00 €
Kanalerneuerung Magdeburger Str. / Borner Weg300.000,00 €
Kanalerneuerung Goethestr.300.000,00 €
Fenstererneuerung Grundschule Gruitener Str.250.000,00 €
Kanalerneuerung Seibelstr.250.000,00 €
Geräte- und Fahrzeugbeschaffung für Friedhöfe220.000,00 €
Fahrzeugbeschaffung für Grünflächenunterhaltung210.000,00 €
Neuanschaffung Schutzbekleidung Feuerwehr200.000,00 €
Kanalerneuerung Beckershoffstr. / Kurze Str.200.000,00 €
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen200.000,00 €
Gerätebeschaffung für Notfallrettung/Krankentransporte197.000,00 €
Beschaffung Buchholzhacker für Grünflächenunterhaltung185.000,00 €
Kanalsanierung Dresdner Str.150.000,00 €
Rahmenplanung & Verkehrserschließung Kirchendelle150.000,00 €
Beschaffung Feuerwehrfahrzeug für Logistik120.000,00 €
Gerätebeschaffung für den Brandschutz110.000,00 €
Erwerb von Grundstücken für städtische Zwecke100.000,00 €
Brandschutzmaßnahmen Grundschule Herrenhauser Str.100.000,00 €
Erneuerung Druckleitung Pumpwerke100.000,00 €
Maßnahmen Starkregenrisiko100.000,00 €
Kanalsanierung Düsselring100.000,00 €
Sanierung Regenüberläufe Mettmanner Bach100.000,00 €
Kanalerneuerung Am Hoxhof100.000,00 €
Kanalneubau Hubertusstr.100.000,00 €
Aktualisierung Straßendatenbank & Zustandsbewertung82.000,00 €
Fahrradstellplatzanlage Baubetriebshof80.000,00 €
Fenstererneuerung Grundschule Herrenhauser Str. (zusätzliche Mittel)80.000,00 €
Neuausstattung Einrichtungsgegenstände Kita Obschwarzbach77.000,00 €
Elektroinstallationen Rathaus (Altbau)75.000,00 €
Schulhofumgestaltung Astrid-Lindgren Grundschule70.000,00 €
Erneuerung Treppenanlage/Deckschicht Schulhof KHG70.000,00 €
Attraktivierung Kinderspielplätze70.000,00 €
Ersatzbeschaffung Spielplatzgeräte65.000,00 €
Einrichtungsgegenstände für OGS (Nachmittagsbetreuung Grundschulen)60.000,00 €
Neumöblierung Konrad-Heresbach Gymnasium57.000,00 €
Neuanschaffung Schutzkleidung Notfallrettung/Krankentransporte55.000,00 €
Kauf PC Software50.000,00 €
Erweiterung und Umbau Feuerwache Laubacher Str.50.000,00 €
Brandschutzmaßnahmen Grundschule Gruitener Str.50.000,00 €
Ergänzung der Einrichtung/Mobiliar (Gesamtschule)50.000,00 €
Sonstige Kanalbauten50.000,00 €
Kanalsanierung Am Korreshof50.000,00 €
Attraktivierung der Friedhöfe50.000,00 €
Überarbeitung Spielplatz Champagne50.000,00 €
Fahrradstellplatzanlage Rathaus45.000,00 €
Beschaffung von Müllbehältern45.000,00 €
Überarbeitung Spielplatz Kantstr.45.000,00 €
Anlegung von Grabfeldern auf Friedhöfen43.000,00 €
Kauf PC Hardware40.000,00 €
EDV-Anlage und Programm40.000,00 €
PC Hardware Digitalisierung40.000,00 €
Waschräume Sporthalle Herrenhauser Str.40.000,00 €
Beschaffung Maschinen & tech. Anlagen für den Baubetriebshof40.000,00 €
Spielgeräte für generationenübergreifenden Spielplatz40.000,00 €
Überarbeitung Spielplatz Zu den vier Flöten40.000,00 €
Drainagenmaßnahmen Am Hang40.000,00 €
Spielgeräte Außengelände Gesamtschule35.000,00 €
Fahrzeugbeschaffung für Friedhöfe35.000,00 €
Beschaffung Kleingeräte für Grünflächenunterhaltung35.000,00 €
Beschaffung E-Auto (Klimaschutzmaßnahme)30.000,00 €
Beleuchtung Rathaus (Altbau)30.000,00 €
Attraktivierung Außengelände Grundschule Herrenhauser Str.30.000,00 €
Beschaffung von Einhausungen für Müllbehälter30.000,00 €
Technische Ausstattung der Grundschulen mit neuen Medien27.000,00 €
Spielgeräte auf Schulhöfen der Grundschulen25.000,00 €
Ausbau Mensa-Küche Heinrich-Heine Gymnasium25.000,00 €
Neuanschaffung Schaukel im Naturfreibad25.000,00 €
Ersatzbeschaffung Solestreuer (Straßenreinigung)25.000,00 €
Hard- und Software für Notfallrettung/Krankentransporte23.000,00 €
Technische Ausstattung der Gymnasien5.000,00 €

Investitionen sortiert nach Themen:

Investitionen_Anteile nach Bereichen_Haushaltsentwurf 2023_Mettmann

Bildung (19,90 Millionen €)

BezeichnungInvestition 2023
Neubau Gesamtschule, Mittel für Planung (Gesamtinvestition: 67,6 Mio. €)13.600.000,00 €
Neubau einer 6-gruppigen Kita am Düsselring (Gesamtinvestition: 6 Mio. €)2.000.000,00 €
Erweiterung Kita Obschwarzbach (zusätzliche Mittel)900.000,00 €
Umbau Schulgebäude Peckhauser Str.650.000,00 €
Erneuerung Lüftungsanlage Grundschule Herrenhauser Str.575.000,00 €
Ertüchtigung Gebäude Borner Weg (Gesamtschule)400.000,00 €
Neubau der 5-gruppigen Kita Spessartstr. (zusätzliche Mittel)400.000,00 €
Fenster- und Sonnenschutzerneuerung Heinrich-Heine Gymnasium360.000,00 €
Fenstererneuerung Grundschule Gruitener Str.250.000,00 €
Brandschutzmaßnahmen Grundschule Herrenhauser Str.100.000,00 €
Fenstererneuerung Grundschule Herrenhauser Str. (zusätzliche Mittel)80.000,00 €
Neuausstattung Einrichtungsgegenstände Kita Obschwarzbach77.000,00 €
Schulhofumgestaltung Astrid-Lindgren Grundschule70.000,00 €
Erneuerung Treppenanlage/Deckschicht Schulhof KHG70.000,00 €
Einrichtungsgegenstände für OGS (Nachmittagsbetreuung Grundschulen)60.000,00 €
Neumöblierung Konrad-Heresbach Gymnasium57.000,00 €
Brandschutzmaßnahmen Grundschule Gruitener Str.50.000,00 €
Ergänzung der Einrichtung/Mobiliar (Gesamtschule)50.000,00 €
Waschräume Sporthalle Herrenhauser Str.40.000,00 €
Spielgeräte Außengelände Gesamtschule35.000,00 €
Attraktivierung Außengelände Grundschule Herrenhauser Str.30.000,00 €
Technische Ausstattung der Grundschulen mit neuen Medien27.000,00 €
Spielgeräte auf Schulhöfen der Grundschulen25.000,00 €
Ausbau Mensa-Küche Heinrich-Heine Gymnasium25.000,00 €
Technische Ausstattung der Gymnasien5.000,00 €

Feuerwehr / Rettungsdienst (9,80 Millionen €)

BezeichnungInvestition 2023
Planungskosten Neubau Feuerwache Am Peckhaus8.500.000,00 €
Neubau Feuerwehr-Fahrzeughalle Obschwarzbach (Kostensteigerungen)550.000,00 €
Neuanschaffung Schutzbekleidung Feuerwehr200.000,00 €
Gerätebeschaffung für Notfallrettung/Krankentransporte197.000,00 €
Beschaffung Feuerwehrfahrzeug für Logistik120.000,00 €
Gerätebeschaffung für den Brandschutz110.000,00 €
Neuanschaffung Schutzkleidung Notfallrettung/Krankentransporte55.000,00 €
Erweiterung und Umbau Feuerwache Laubacher Str.50.000,00 €
Hard- und Software für Notfallrettung/Krankentransporte23.000,00 €

Kanäle /Abwasser (2,45 Millionen €)

BezeichnungInvestition 2023
Kanalsanierung Kaldenberg550.000,00 €
Kanalerneuerung Magdeburger Str. / Borner Weg300.000,00 €
Kanalerneuerung Goethestr.300.000,00 €
Kanalerneuerung Seibelstr.250.000,00 €
Kanalerneuerung Beckershoffstr. / Kurze Str.200.000,00 €
Kanalsanierung Dresdner Str.150.000,00 €
Erneuerung Druckleitung Pumpwerke100.000,00 €
Maßnahmen Starkregenrisiko100.000,00 €
Kanalsanierung Düsselring100.000,00 €
Sanierung Regenüberläufe Mettmanner Bach100.000,00 €
Kanalerneuerung Am Hoxhof100.000,00 €
Kanalneubau Hubertusstr.100.000,00 €
Sonstige Kanalbauten50.000,00 €
Kanalsanierung Am Korreshof50.000,00 €

Straßen (2,39 Millionen €)

BezeichnungInvestition 2023
Straßenerneuerung (Beckershoff-/Bergstr./Eschenkämpchen/Heimsang1.760.000,00 €
Umbau Goethestr. / Düsseldorfer Str.400.000,00 €
Rahmenplanung & Verkehrserschließung Kirchendelle150.000,00 €
Aktualisierung Straßendatenbank & Zustandsbewertung82.000,00 €

Hallenbad / Sportplatz (2,32 Millionen €)

BezeichnungInvestition 2023
Sanierung Hallenbad (Gesamtinvestition: 14,5 Mio. €)1.500.000,00 €
Sanierung Sportplatz Am Pfennig820.000,00 €

Baubetriebshof (517.000 €)

BezeichnungInvestition 2023
Ersatzbeschaffung Müllfahrzeuge407.000,00 €
Beschaffung von Müllbehältern45.000,00 €
Beschaffung Maschinen & tech. Anlagen für den Baubetriebshof40.000,00 €
Ersatzbeschaffung Solestreuer (Straßenreinigung)25.000,00 €

Grünflächen (500.000 €)

BezeichnungInvestition 2023
Fahrzeugbeschaffung für Grünflächenunterhaltung210.000,00 €
Beschaffung Buchholzhacker für Grünflächenunterhaltung185.000,00 €
Drainagenmaßnahmen Am Hang40.000,00 €
Beschaffung Kleingeräte für Grünflächenunterhaltung35.000,00 €
Beschaffung von Einhausungen für Müllbehälter30.000,00 €

Was sind Verpflichtungsermächtigungen?

Als Verpflichtungsermächtigung bezeichnet man eine Ermächtigung, die es der Verwaltung ermöglicht, Verpflichtungen für Investitionen einzugehen, die erst in späteren Haushaltsjahren zu Auszahlungen führen. Verpflichtungsermächtigungen lassen sich insofern auch als Vorgriff auf spätere Haushaltsjahre begreifen. Denn grundsätzlich dürfen Auszahlungen nur dann im Haushalt veranschlagt werden, wenn sie noch im selben Haushaltsjahr fällig werden. Daher bedarf es Verpflichtungsermächtigungen vor allem bei größeren Bauvorhaben, die auf mehrere Jahre angelegt sind.

Beispiel:

Im Haushaltsentwurf 2023 finden sich folgende Verpflichtungsermächtigungen:

MaßnahmeAnsatz 2023zu Lasten 2024zu Lasten 2025Gesamt
Neubau Gesamtschule13,6 Mio. €25,0 Mio. €25,0 Mio. €63,6 Mio. €
Neubau Feuerwache Am Peckhaus8,5 Mio. €11,5 Mio. €19,0 Mio. €39 Mio. €
Sanierung Hallenbad1,5 Mio. €6,5 Mio. €6,5 Mio. €14,5 Mio. €
Neubau Kita2 Mio. €4 Mio. €6 Mio. €

Im Haushaltsentwurf 2023 finden sich somit 97,5 Millionen Euro an Verpflichtungsermächtigungen. Hiervon sind 47 Millionen € für das Jahr 2024 sowie 50,5 Millionen Euro für das Jahr 2025 festgelegt.

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